Werkstatt I.III.2
Justiz ohne Umwege – Aufbruch zur Verfahrensmodernisierung und besseren Zugang zum Recht? (AT)
Werkstatt I.III.2
Justiz ohne Umwege – Aufbruch zur Verfahrensmodernisierung und besseren Zugang zum Recht? (AT)
Ein moderner Rechtsstaat muss den Zugang zum Recht einfach, schnell und wirksam gestalten. Doch viele Verfahrensregeln und Strukturen stammen aus analogen Zeiten – und werden den Erwartungen von Bürger:innen und Unternehmen nicht mehr gerecht. Die geplanten Reformen zielen daher auf tiefgreifende Modernisierungen in der Verfahrensgestaltung und eine echte digitale Wende in der Justiz.
Im Mittelpunkt der Session stehen drei Leitfragen:
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Wie kann die Stärkung der Amtsgerichte durch eine Reform der Streitwertgrenzen zu mehr Bürgernähe führen?
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Welche Rolle spielen digitale Verfahren, Plattformlösungen und digitale Beweismittel für eine moderne Zivilgerichtsbarkeit?
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Welche Änderungen der Zivilprozessordnung sind notwendig, um Verfahren zu beschleunigen – und was folgt konkret auf die Empfehlungen der Kommission „Zivilprozess der Zukunft“?
Diskutiert wird, wie konkrete Reformmaßnahmen – von der Einführung von Online-Verfahren über die europäische Klagezustellung bis zur digitalen Verfahrensakte – den Zugang zum Recht verbessern und die Justiz effizienter und zukunftsfähiger machen können. Die Debatte bietet außerdem einen aktuellen Ausblick auf das gesetzgeberische „Update“ für die Justiz nach der Arbeit der ZPO-Kommission.